Erich Irlstorfer

Mitglied des Deutschen Bundestages - Ausschuss für Gesundheit

Tag des Gedenkens an die Opfer von Chemiewaffen

28. April 2017

Am 29. April ist Tag des Gedenkens an die Opfer chemischer Waffen. Aus diesem Anlass äußerte sich Erich Irlstorfer (CSU), der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 215, der die Landkreise Freising und Pfaffenhofen sowie die Gemeinden Aresing und Petershausen umfasst.

„Seit dem 1. Weltkrieg vor hundert Jahren ist der Einsatz von Chemiewaffen international völkerrechtlich geächtet. Vor 20 Jahren trat schließlich die UN-Chemiewaffenkonvention in Kraft, die konkrete Schritte zur Abrüstung vorsieht. Deutschland gehört zu den ersten Staaten, die sie ratifiziert haben.

Die unterzeichnenden Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen hatten diese Konvention unter dem Eindruck des größten Giftgas-Massakers an Zivilisten seit dem Zweiten Weltkrieg im nordirakischen Kurdistan im März 1988 verabschiedet. Der Giftgaseinsatz war Teil eines Vernichtungsfeldzuges des Baath-Regimes von Saddam Husein gegen die Kurden des Nordiraks und die mit ihnen lebenden assyro-chaldäisch-aramäischen, turk¬menischen und yezidischen Volksgruppen und Gemeinschaften.

Trotz dieses internationalen Verbotes werden Chemiewaffen noch immer eingesetzt. Erst vor wenigen Wochen wurden wir wieder mit den schrecklichen Bildern der Giftgasangriffe auf Zivilisten in Syrien konfrontiert. Die französische Regierung ist jetzt zu dem Schluss gekommen, der Sarin-Einsatz vom 4. April trage zweifellos „die Handschrift des Regimes“ in Damaskus. Insgesamt sei die Verantwortlichkeit des Baath-Regimes von Baschar al-Assad für fünf Sarin-Attacken in Syrien seit April 2013 „bewiesen“, heißt es in dem französischen Bericht. In einem gemeinsamen Gespräch, das Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Präsident Hollande und dem italienischen Ministerpräsidenten Gentiloni führte, war man sich einig, dass Präsident Assad die alleinige Verantwortung trägt. Sein Regime muss durch eine demokratische Regierung ersetzt werden.

Wir müssen auch den Überlebenden helfen, die unter den Folgen des Chemiewaffeneinsatzes leiden. Bis heute sind die Überlebenden des irakischen Angriffs auf eine qualifizierte medizinische Behandlung angewiesen, die manchmal vor Ort nicht geleistet werden kann.

Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel 1,17 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen wird, um bedrohte und vertriebene Menschen in Syrien, aber auch in den Nachbarländern Libanon und Jordanien zu unterstützen.“