Erich Irlstorfer

Mitglied des Deutschen Bundestages - Ausschuss für Gesundheit

Impfpflicht versus Impfberatung

04. Juli 2017

Am 28. Juni 2017 lud Erich Irlstorfer, MdB zu einem Parlamentarischen Frühstück im Deutschen Bundestag ein, das sich mit der Thematik Impfpflicht und Impfberatung beschäftigte. Damit konnte das Thema Impfen zum Abschluss der 18. Legislaturperiode noch einmal mit Impf-Experten, Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Vertretern der Krankenkassen diskutiert werden. Darüber hinaus war auch ein Vertreter des Verbandes Libertas & Sanitas zu Gast, der die Impfthematik kritisch bewertete.

Erich Irlstorfer erläuterte eingangs die Notwendigkeit von Schutzimpfungen gerade bei kleinen Kindern sowie Jugendlichen und verwies dabei auf die Verbesserungen, welche die Bundesregierung in dieser Legislatur vorgenommen habe. In diesem Zusammenhang nannte er das im Jahr 2015 verabschiedete Präventionsgesetz, das die Eltern zu einem Nachweis einer Impfberatung bei der Kita verpflichtet. Allerdings oblag es bis vor kurzem der Kita ob sie eine fehlende Impfberatung der Eltern an das Gesundheitsamt meldeten oder nicht. Erst das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten verpflichtete die Kitas zu dieser Maßnahme.

Dr. Andreas Löschmann von dem pharmazeutischen Unternehmen Pfizer gab den Teilnehmern anschließend eine kurze Einführung in die derzeitige Situation zum Impfschutz in Deutschland. Er wies darauf hin, dass die Impfquoten hierzulande durchaus einen positiven Trend aufzeigten, allerdings im Bereich der frühkindlichen Prävention noch Impflücken zu verzeichnen seien, die es zu schließen gelte.

Herr Fridrich vom Verband Libertas & Sanitas sprach die teilweise unzureichende Dokumentation von Impfproblematiken bei der Ärzteschaft an, die in der Aufklärung und letztendlich in der Versorgung besser berücksichtigt werden müsse. Allerdings sei sein Verband nicht grundsätzlich Schutzimpfungen gegenüber ablehnend eingestellt. Dennoch müsse man Nebenwirkungen von Schutzimpfungen kritisch benennen dürfen.

Erich Irlstorfer und seine Kollegen der Unionsfraktion betonten einmal mehr, dass für sie der Impfschutz in der Gesundheitsprävention eine entscheidende Rolle spielt. Allerdings gelte es das individuelle Recht auf körperliche Unversehrtheit zu waren. Der Stellenwert der informierten Eigenverantwortung des Patienten sei ein hohes Gut, das bei einer Impfpflicht fallen gelassen würde. Eine Impfpflicht dürfe lediglich die Ultima Ratio sein, wie beispielsweise bei Pandemien, und müsse gegenüber Aufklärung und Beratung nachrangig behandelt werden. Erich Irlstorfer bedankte sich für die den konstruktiven Austausch und die Bereitschaft aller Akteure sich zu diesem Thema an einen Tisch zu setzen. Ein solcher Diskurs in der Sache sei notwendig, um als Politik auch die Sichtweise von Außenstehenden zu erhalten.

Pflegeroboter Pepper zu Besuch

23. Juni 2017
Erich Irlstorfer mit Roboter Pepper

Dass Arbeit auch sehr vergnüglich sein kann, zeigte der Parlamentarische Lunch am Dienstag unter der Schirmherrschaft von Erich Irlstorfer, MdB.

Hier wurde die Frage erläutert, wie Pflege in Zukunft aussehen könnte. Um dies zu veranschaulichen war extra Roboter „Pepper“ angereist und zeigte sein Können.

Vier Impulsvorträgen leiteten zu einer spannenden Diskussion über, die viele Facetten der Pflege der Zukunft zeigte.

Dass die Zukunft nicht allein elektronisch betrieben werden kann, wurde schnell klar. Das Wichtigste bleibt der Mensch — sowohl der Pflegende, als auch der zu Pflegende!

Reform der Pflegeberufe kommt

22. Juni 2017

Heute wurde im Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe verabschiedet. Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war mir dieses Gesetz ein besonderes Anliegen. Wir wollten als Union die Pflege und ihre Ausbildungsbedingungen in Deutschland zukunftssicher machen.

Erich Irlstorfer, MdB in der Plenardebatte zur Pflegereform

Nun haben wir beschlossen, dass in der Altenpflege sowie in der Kinderkrankenpflege eine integrierte Ausbildung angeboten wird, die eine zweijährige generalistische Ausbildung mit einer einjährigen Spezialisierung enthält. Dabei können die Absolventen nach dem zweiten Ausbildungsjahr zwischen den Abschlüssen „Altenpfleger“, „Kinderkrankenpfleger“ oder Generalistik mit dem jeweiligen Schwerpunkt wählen. Darüber hinaus sollen die Auszubildenden nach dem zweiten Jahr den Abschluss zum Pflegeassistenten absolvieren können. In diesem Zusammenhang war mir der niedrigschwellige Zugang zur Pflegeausbildung für Haupt- und Mittelschüler ganz besonders wichtig. Zudem konnten wir auch die flächendeckende Abschaffung des Schulgeldes erreichen.

Der Gesetzgebungsprozess beinhaltete eine lange und intensive Debatte, in der alle relevanten Akteure und Institutionen eingebunden wurden. Der nun gefundene Kompromiss stellt nun einen Mittelweg zwischen Generalistik und spezialisierter Ausbildung dar. Damit können wir einerseits die sektorenübergreifenden Anforderungen der Pflege berücksichtigen und andererseits die Spezialisierung in den einzelnen Pflegebereichen erhalten. Nach sechs Jahren wird die Bundesregierung evaluieren, sodass letztlich die Auszubildenden entscheiden, welches Modell sich am Arbeitsmarkt auf Dauer durchsetzen wird.

Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

22. Juni 2017

Von mehreren bayerischen Verbänden der Jugendarbeit u.a. dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend und dem Musikbund von Ober- und Niederbayern wurde ich zum Thema Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen angeschrieben.

Beanstandet wird u.a., dass Träger von Einrichtungen der offenen Jugendarbeit mit hohen bürokratischen Hürden belastet werden. So wird erstmals eine Meldepflicht, wie sie bereits für stationäre Einrichtungen (z.B. Kitas) gilt, eingeführt und es soll eine neue Pflicht zur Erstellung eines Konzepts zur Sicherung des Kindeswohls und zum Schutz vor Gewalt geben. Außerdem wird bemängelt, dass der Vorschlag der Verbände, eine Unbedenklichkeitserklärung (als Ersatz für ein erweitertes Führungszeugnis für Ehrenamtliche) einzuführen, bisher keinen Eingang ins Gesetz gefunden hat.

Diese Einwände nehmen wir ernst. Auch die CSU-Landesgruppe sieht mehre Punkte, an denen das Gesetz überarbeitet werden muss. Es findet in der bisherigen Form keine Zustimmung der Union.

Trauer um Helmut Kohl

16. Juni 2017
Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl

Mit tiefer Trauer und Bestürzung habe ich die Todesnachricht von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl entgegengenommen. Die politischen Leistungen unseres Altbundeskanzlers machen ihn zu einer der herausragendsten Persönlichkeiten der europäischen und deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts. Seine großen Verdienste um unser Vaterland und die ganze europäische Völkerfamilie lassen sich nicht in Worte fassen.

Helmut Kohl war ein viertel Jahrhundert der Vorsitzende der CDU, er war Deutschlands Kanzler der Einheit und er war für mich der große Europäer überhaupt. Das persönliche Gespräch, das ich zusammen mit Dr. Otto Wiesheu und Dr. Florian Herrmann mit ihm im Vorfeld unserer Großkundgebung im Jahre 2002 in Freising führen durfte, gehört zu den beeindruckendsten Begegnungen meines Lebens.

Für sein Lebenswerk ist ihm das deutsche Volk für immer zu Dank verpflichtet. Helmut Kohl möge in Frieden ruhen. Mein herzliches Beileid gilt seiner Frau und seinen Kindern.

Einladung zum Jahresempfang

15. Juni 2017

Zum 4. Jahres-Empfang darf ich Sie, als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 215, ganz herzlich einladen.

Dieser Empfang ist fester Bestandteil im Austausch mit der Kommunalpolitik sowie mit vielen ehrenamtlich engagierten Menschen aus den Landkreisen Freising und Pfaffenhofen sowie aus den Gemeinden Aresing und Petershausen. Auch die neuen Städte und Gemeinden meines künftigen Wahlkreises (Schrobenhausen) sind herzlich eingeladen.

Bei diesem geselligen Biergartenbesuch erwartet Sie ein abwechslungsreiches Programm aus Musik, Kultur und Information. Außerdem stelle ich kurz mein Programm zur Bundestagswahl am 24. September 2017 vor.

  • Was? JAHRES-EMPFANG
  • Wann? Freitag, 30. Juni 2017, 17.00 Uhr
  • Wo? Schloss-Bräu-Keller
  • Schlossbräugasse 2, 84072 Au i.d. Hallertau

Ich freue mich auf Sie und bitte um Ihre Anmeldung bis 20. Juni 2017. Die ersten 500 Anmeldungen können berücksichtigt werden und erhalten einen reservierten Platz.

Beste Grüße

Ihr Erich Irlstorfer, MdB