Erich Irlstorfer

Mitglied des Deutschen Bundestages - Ausschuss für Gesundheit

Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen

22. Juni 2017

Von mehreren bayerischen Verbänden der Jugendarbeit u.a. dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend und dem Musikbund von Ober- und Niederbayern wurde ich zum Thema Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen angeschrieben.

Beanstandet wird u.a., dass Träger von Einrichtungen der offenen Jugendarbeit mit hohen bürokratischen Hürden belastet werden. So wird erstmals eine Meldepflicht, wie sie bereits für stationäre Einrichtungen (z.B. Kitas) gilt, eingeführt und es soll eine neue Pflicht zur Erstellung eines Konzepts zur Sicherung des Kindeswohls und zum Schutz vor Gewalt geben. Außerdem wird bemängelt, dass der Vorschlag der Verbände, eine Unbedenklichkeitserklärung (als Ersatz für ein erweitertes Führungszeugnis für Ehrenamtliche) einzuführen, bisher keinen Eingang ins Gesetz gefunden hat.

Diese Einwände nehmen wir ernst. Auch die CSU-Landesgruppe sieht mehre Punkte, an denen das Gesetz überarbeitet werden muss. Es findet in der bisherigen Form keine Zustimmung der Union.